Tierschutzpartei und Bundestagswahl 2013 : Ergebnisse

Die Tierschutzpartei war bei der Bundestagswahl 2013 die einzige Partei, die laut ihrem Grundsatzprogramm für konsequenten Tierschutz und mithin für eine überzeugende Tierethik eintritt. Dementsprechend werden für viele, denen der Tierschutz am Herzen liegt, die Wahl- ergebnisse der Tierschutzpartei von besonderem Interesse sein. Deshalb habe ich diese Ergebnisse, und zwar zum Vergleich von 1994 an, gegliedert nach Stimmenzahl, Prozentanteil und Bundesländern, im Internet (> hier) veröffentlicht.

Insgesamt hat die Tierschutzpartei bei der Bundestagswahl 2013 einen Stimmenanteil von 0,3% (2009: 0,5%) erreicht. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Tierschutzpartei wegen des Wahlrechts, das die kleinen Parteien erheblich benachteiligt, nur in 5 Bundes- ländern wählbar war. Diese Länder haben laut Angabe des Bundeswahlleiters nur einen Anteil von 41,9% an der Gesamtzahl aller Wahlberechtigten in Deutschland. Somit konnte die Tierschutzpartei von weit mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten nicht gewählt werden.

Der Rückgang des Stimmenanteils der Tierschutzpartei im Gesamtergebnis der Bundestags- wahlen 2013 im Vergleich zu 2009 ist beachtlich. Berücksichtigt man jedoch nur die Bundesländer, in denen die Tierschutzpartei 2009 und 2013 zur Wahl antrat (Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen), so zeigt sich, dass die Tierschutzpartei ihren Stimmenanteil sogar noch etwas erhöhen konnte. Auch hieran wird deutlich, wie wichtig es ist, dass die Tierschutzpartei in allen Bundesländern durch aktive Landesverbände vertreten ist.

Hierbei ist auch die kommunale Ebene von großer Bedeutung: Von den Wahlkreisen, wo die Tierschutzpartei wählbar war, erhielt sie beispielsweise im Wahlkreis 055 (Bremen II – Bremerhaven) 1,2% der Stimmen. Das zeigt, dass es für diese Partei bei Kommunalwahlen, die keine %-Hürde haben, durchaus möglich ist, in die Kommunalparlamente zu kommen. Leider hat die Tierschutzpartei sich bisher kaum an Kommunalwahlen beteiligt, was aber notwendig wäre, um bei den Wählern weit mehr als bisher bekannt zu werden.

Der Deutsche Tierschutzbund vertritt mehr als 800.000 Tierschützer. Darüber hinaus gibt es noch viele Menschen, die zwar keinem Tierschutzverein angehören, denen aber dennoch der Tierschutz ein ernsthaftes Anliegen ist. Wenn ich an diese für den Tierschutz ermutigende Tat- sache denke und mir die Wahlergebnisse ansehe, dann komme ich zu dem Schluss, dass es der Tierschutzpartei leider bisher nicht gelungen ist, ihr großes Wählerpotential auszuschöpfen. Ich hoffe, dass die Chance, den Tierschutz durch die Tierschutzpartei auf politischem Gebiet entscheidend voranzubringen, von möglichst allen, die wirklich Tierfreunde oder sogar aktive Tierschützer sind, endlich genutzt wird.
hb

Tierschutzpartei > Wahlergebnisse

Themen des Tierethik – Blogs > Übersicht

Advertisements

Bundestagswahl 2013: Parteien und Tierschutz

Zum Tierschutz in der Bundestagswahl 2013 hat die Albert-Schweitzer-Stiftung nicht nur den bisher im Bundestag vertretenen, sondern auch einigen kleineren Parteien 18 Wahlprüfsteine vorgelegt. Hierbei wurden auch folgende Parteien, die ich hier nur in Kurzbezeichnung nenne, befragt, und zwar in dieser Reihenfolge: Piraten, ÖDP, Tierschutzpartei, Violette, AfD.

Die Wahlprüfsteine, die von der Stiftung in ihrer Website veröffentlicht wurden, betreffen die wohl brennendsten Probleme des Tierschutzes, wobei die Antworten der Parteien durchaus aufschlussreich sind. Bereits in der Zusammenfassung der Antworten wird sehr deutlich, dass CDU/CSU und FDP fast in allen Punkten wesentliche Verbesserungen für den Tierschutz nicht für erforderlich halten. Die mehr links orientierten Parteien (SPD, Linke, Grüne) äußern sich da erheblich positiver zum Tierschutz, jedoch ausgenommen zur Frage des Schächtens. Hiernach setzen sich, wie die Albert-Schweitzer-Stiftung die Antworten der genannten linken Parteien zusammenfasst, diese Parteien nicht dafür ein, dass das Schächten eingeschränkt wird. Für jeden wirklichen Tierschützer ein sehr bedauerliches Verhalten!

Vor einem endgültigen Urteil sollte man jedoch nicht bloß die Zusammenfassung, sondern auch den vollen Wortlaut der Antworten lesen. Das ist etwa hinsichtlich der ÖDP der Fall, wo zum Prüfstein „Verbot der Käfighaltung von Kaninchen” die Antwort der ÖDP mit „eher nein” zusammengefasst wird. Das scheint mir eine etwas irreführende Verkürzung zu sein, denn die ganze Antwort lautet: ”Die ÖDP setzt sich für die artgerechte Haltung von allen Tieren, natürlich auch von Kaninchen, ein.” Im übrigen sind die Antworten der ÖDP zum Tierschutz im Vergleich zu den etablierten Parteien durchaus tierfreundlich.

Selbstverständlich übertrifft die Tierschutzpartei in ihrer positiven und überzeugenden Einstellung zum Tierschutz alle anderen Parteien, so dass eigentlich diejenigen, denen das Wohl der Tiere wirklich am Herzen liegt, nur die Tierschutzpartei wählen können. Leider ist diese Partei zur Bundestagswahl 2013 nicht in allen Bundesländern wählbar. Daher müssen sich die Tierfreunde in den Bundesländern, in welchen die Tierschutzpartei nicht antritt, nach einer glaubhaften Alternative umsehen. Aber welche andere Partei ist, was Tierschutz angeht, glaubhaft? Versprechen können diese Parteien vor den Wahlen vieles, um so die Stimmen der Tierfreunde einzufangen. Bei den Parteien, die bereits auf Bundes- oder Landesebene in den Regierungen vertreten waren oder noch sind, lässt sich aber deren Glaubwürdigkeit überprüfen, und da ist das Ergebnis leider eher enttäuschend, ja oft sogar tief enttäuschend. Um so mehr ist zu hoffen, dass es der Tierschutzpartei künftig möglich sein wird, sich an allen wichtigen Wahlen zu beteiligen, um endlich den Tierfreunden in ganz Deutschland eine überzeugende Alternative bieten zu können.
hb

Tierschutzpartei : Ergebnisse der Bundestagswahlen 1994-2013 > hier

Übersicht zu den Themen des Tierethik – Blogs > hier