Tierschutzpartei : Europawahl 2014

Mitgefühl ist wählbar! – so lautet die Überschrift eines Flyers der Tierschutzpartei zur Europawahl 2014. Dieser Satz hat mich wirklich berührt, denn er steht ganz im Gegensatz zur üblichen Wahlwerbung der Parteien mit irgendwelchen Köpfen und Politparolen, die mich zumeist eher langweilen als ansprechen.

Dass sich dieses Mitgefühl nicht allein auf Menschen beschränkt, sondern auch Tiere einschließt, ist auf dem Flyer bereits auf den ersten Blick erkennbar. Vorn in der Mitte ist ein Bild: Nicht ein Politikerkopf  – nein, ein Kaninchen, umrahmt von Küken, ist dort zu sehen! Das Kaninchen, als typisches Versuchstier, weist auf ein zentrales Ziel der Tierschutzpartei hin, nämlich Verbot der Tierversuche in der EU. Hühner sind wie Rinder, Schweine, Kaninchen usw. bevorzugte Opfer der tierquälerischen Massentierhaltung, die in der Landwirtschaft der EU von größter Bedeutung ist. Darüber hinaus gibt es noch viele andere Beispiele, die geradezu erschreckend deutlich zeigen, welch geringen Stellenwert der Tierschutz in der EU hat. 

Leider hat die Tierschutzpartei völlig Recht, wenn sie dazu auf ihrem Flyer feststellt: „Trotz verbindlicher Gesetze und Richtlinien, Tiere vor Schmerzen, Verletzungen und Krankheiten zu bewahren, sind in der Europäischen Union, unserem grenzenlosen Wirtschaftsraum, grenzenlose Tierquälerei und Tierausbeutung nach wie vor an der Tagesordnung.“ Indem sie auf, „die unermesslichen Leiden der Tiere“ hinweist, fordert die Tierschutzpartei, dass endlich der „Tierschutz auf die Agenda der EU-Politik“ kommt und der „Tierschutz in der Europäischen Union nicht länger ein bloßes Lippenbekenntnis bleibt!“

Wenn ich an die etablierten Parteien denke, für die der Tierschutz bestenfalls nur ein Randthema ist, dann halte ich es für wahrscheinlich, dass  der Tierschutz  in der EU weiterhin ein bloßes Lippenbekenntnis bleiben wird. Andererseits bin ich mir aber sicher, dass unter den Wählerinnen und Wählern viele sind, denen das furchtbare Leid der Tiere in der EU nicht gleichgültig ist. Deren Stimme für die Tierschutzpartei hat gerade bei der Europawahl 2014 besonderes Gewicht, weil es bei ihr – im Gegensatz zu den Bundestags- und Landtagswahlen – keine Prozenthürde gibt.

Vielleicht wundert sich nun mancher Leser, dass ich mich in diesem Blog, wo die Tierethik im Mittelpunkt steht, so ausführlich für die Tierschutzpartei einsetze. Die Erklärung hierzu ist einfach: Wie Arthur Schopenhauer in seiner Mitleidsethik begründet, beruht Ethik und damit auch Tierethik auf einem allumfassenden, also auch die Tiere einbeziehenden Mitleid oder, was dem heutigen Verständnis wohl noch eher entspricht, auf Mitgefühl. Die Tierschutzpartei ist die einzige Partei, die dieses Mitgefühl für Tiere als Grundlage politischen Handelns hervorhebt und das im oben erwähnten Flyer deutlich zum Ausdruck bringt.

Über Tierethik zu schreiben ist gut, noch besser aber ist es, Tierethik zu verwirklichen. In dieser  Hinsicht kommt für mich aus den genannten Gründen bei der Europawahl 2014 allein die Tierschutzpartei in Frage. In ihr sehe ich die durchaus reale Chance, den Tieren im Europa-Parlament, das immer wichtiger wird, eine Stimme zu geben. Ob die Tierschutzpartei dort stets alle (vielleicht mitunter sehr unrealistischen) Erwartungen erfüllen kann, vermag ich natürlich nicht mit Sicherheit vorherzusagen – doch auf jeden Fall und ohne jeden Zweifel gilt die Aussage auf dem Flyer der Tierschutzpartei: Die Tiere haben Ihre Stimme verdient!

hb

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Europawahl 2014 : Tierschutz und Parteien

Welche Bedeutung hat der Tierschutz für die Parteien bei der Europawahl 2014? Ich habe mir hierzu die von der Bundeszentrale für politische Bildung > online veröffentlichten Profile der an der Europawahl 2014 teilnehmenden Parteien angesehen. Das Ergebnis ist – jedenfalls aus Sicht der Tierethik und daher auch für mich – äußerst enttäuschend. Als einzigen Lichtblick in dieser Hinsicht fand ich dort nur eine Partei, für die der Tierschutz ein wirkliches Anliegen ist, nämlich die Tierschutzpartei. Zu dieser Partei heißt es auf der Webseite der Bundeszentrale, von der ich wohl annehmen darf, dass sie einigermaßen objektiv ist: „Das Kernanliegen der Tierschutzpartei ist ein konsequenter Umwelt- und Tierschutz, etwa durch die Aufnahme von Grundrechten für Tiere in Grundgesetz und europäische Verträge.“  Ergänzend dazu verweist die Bundeszentrale auf das Grundsatzprogramm der Tierschutzpartei, in welchem die Partei die Aufnahme eines eigenen Tierschutzartikels in das Grundgesetz fordere. Damit unterstreiche sie ihre Forderung nach Abkehr vom anthropozentrischen Denken, bei welchem allein der Mensch im Mittelpunkt steht. Genau darum geht es auch in der Tierethik.

Entsprechend ihrem Grundsatzprogramm ist das Programm der Tierschutzpartei zur Europawahl 2014. So lägen die Schwerpunkte der Partei, wie die Bundeszentrale betont, im Tier- und Umweltschutz. In ihrem Programm kritisiere die Partei den unzureichenden europäischen Tierschutz und spräche sich deutlich gegen Massentierhaltung und Tierversuche aus. Die Tierschutzpartei fordere eine Überarbeitung des Vertrages von Lissabon im Hinblick auf Tierschutz, Tierrechte, Umweltschutz, und zwar z. B. durch einen grundlegenden Tierschutzartikel. Darüber hinaus gehören zu den wichtigsten Forderungen der Tierschutzpartei ein vollständiges Jagdverbot und ( was keineswegs unwichtig ist ) eine Erhöhung des EU-Budgets für Tierschutz. Wer es noch genauer wissen will und sich z. B. für die ebenfalls zentralen Ziele der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (wie die Tierschutzpartei mit ihrem vollen Namen heißt) im Bereich des Umweltschutzes interessiert, dem empfehle ich, sich deren Europawahlprogramm zu besorgen. Es lohnt sich.

Mit dem (oben auszugsweise dargestellten) Profil der Tierschutzpartei zeigt die Bundeszentrale für politische Bildung, dass alle, denen das Wohl der Tiere am Herzen liegt, bei der Europawahl 2014 durchaus die Möglichkeit haben, ihre Stimme für den Tierschutz abzugeben. Für mich als Tierrechtler ist Tierethik nicht bloß eine philosophisch-theoretische Frage, sondern vor allem ein höchst politisches Anliegen, was – wie ich meine – im Wahlprogramm der Tierschutzpartei deutlich zum Ausdruck kommt. Deshalb kann ich, worin mich die Infos der Bundeszentrale bestärken, bei der Europawahl 2014 nur eine Partei wählen – die Tierschutzpartei!

Übrigens, allein schon im Hinblick darauf, dass bei der Europawahl 2014 erstmalig keine %-Hürde gilt und die Ergebnisse der Tierschutzpartei bei den vorigen Europawahlen erfreulich waren, dürfte das Argument der „verlorenen Stimme“ weniger denn je gelten. So zählt nun gerade bei der Europawahl 2014 jede Stimme für die Tierschutzpartei als Stimme für die Tiere!

hb

Tierschutzpartei : Europawahl 2009 > Ergebnisse

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Tierschutzpartei zur Europawahl 2014 zugelassen

Sehr ermutigend für alle Tierfreunde: Die Tierschutzpartei wurde, wie der Bundeswahlleiter mitteilte, zur Europawahl 2014 zugelassen.

Nachdem laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Europawahl 2014 keine Prozenthürde mehr besteht, hat die Tierschutzpartei sehr gute Chancen, künftig im Europaparlament vertreten zu sein, denn bei der letzten Europawahl (2009), wo leider noch die Prozenthürde galt, konnte die Tierschutzpartei 1,1% aller Wählerstimmen gewinnen. Dieser Prozentsatz reicht nunmehr aus, um mindestens einen Sitz im Europarlament zu erhalten.

Ja mehr noch: Die Tierschutzpartei konnte für die Beteiligung an der Europawahl 2014 innerhalb erstaunlich kurzer Zeit weit mehr als die nach dem Wahlgesetz erforderliche Zahl an Unterstützungsunterschriften sammeln. Hierdurch wird deutlich, dass das Wählerpotential der Tierschutzpartei erheblich größer ist, als es in deren  Wahlergebnissen bisher zum Ausdruck kam.

So bietet die Europawahl 2014 erstmalig eine realistische Chance, dass die  Tiere im Europaparlament eine Stimme bekommen, und zwar durch eine Partei, die Tierschutzpartei, die sich entsprechend ihrem Grundsatzprogramm überzeugend für das Recht der Tiere auf Leben und Gesundheit einsetzt.

Das Argument der verlorenen Stimme gilt bei der Europawahl 2014 nach dem Wegfall der Prozenthürde nicht mehr. Alle Wähler, denen das Wohl der Tiere wirklich  am Herzen liegt, müssen sich deshalb nun ernsthaft fragen, ob sie es gerade auch in ethischer Hinsicht verantworten können, Parteien zu wählen, für die der Tierschutz – wenn überhaupt –  nur ein nachrangiges Thema ist. Die Antwort kann dann eigentlich nur sein: Tierschutzpartei wählen, damit die Chance, welche die Europawahl 2014 bietet, nicht vertan wird!

hb

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