Tierschutzpartei : Tierversuche eine Schande!

Es gibt wohl keine Partei, die Tierversuche so kompromisslos ablehnt wie die Tierschutzpartei. Das geht aus einem Beitrag hervor, den Herbert Becker, Vorstandsmitglied im Landesverband Berlin dieser Partei, auf deren Webseite veröffentlichte. Dort heißt es:

„Mahatma Gandhi bezeichnete die Tierversuche als das schwärzeste von allen schwarzen Verbrechen, deren sich der Mensch heute schuldig macht. Dementsprechend werden im Grundsatzprogramm der Tierschutzpartei völlig zu Recht die Tierversuche als ethisch zutiefst verwerflich angeprangert, da sie die Wehrlosigkeit der Tiere in brutaler Weise ausnutzen. Zu manchen Punkten ihres Programms mag es vielleicht Kompromisse geben – bei Tierversuchen keinesfalls, denn das ausnahmslose Verbot aller Tierversuche ist für die Tierschutzpartei vorrangiges Ziel!

Für das Verbot sämtlicher Tierversuche kämpft die Tierschutzpartei mit größter Entschiedenheit und allen Mitteln, die ihr als Partei legal zur Verfügung stehen. So hat sie dazu gerade kürzlich eine neue Aktion eingeleitet und hierüber die Öffentlichkeit in einer Pressemitteilung unter der Überschrift Nun auch juristisch und höchstgerichtlich: MUTige Schritte gegen Tierversuche informiert.

Manfred Kyber, Schriftsteller und vor 100 Jahren im Vorstand des Berliner Tierschutzvereins, schrieb: Die Vivisektion ist die größte und gemeinste Kulturschande der Gegenwart, sie ist moralisch und intellektuell dem Irrwahn der Hexenprozesse völlig gleichzustellen, und kein Volk, das sie duldet, hat ein Recht, sich ein Kulturvolk zu nennen.

Was Kyber hier beschrieb, trifft leider auch heute noch voll und ganz zu, denn ein aktueller Flyer der Tierschutzpartei trägt über seinem Titelbild die Inschrift Tierversuche / Kulturschande des 21. Jahrhunderts. Damit diese Kulturschande trotz aller Widerstände der Tierversuchslobby endlich der Vergangenheit angehört, wird die Tierschutzpartei, wie sie in ihrer bereits erwähnten Pressemitteilung ankündigte, neue Wege beschreiten.“

Aus Sicht der Tierethik ist sehr zu hoffen, dass die Tierschutzpartei und die vielen Menschen, die ein Herz für Tiere haben und daher Tierversuche entschieden ablehnen, auf diesen „neuen Wegen“ endlich erfolgreich sein werden.

hb

Weitere Infos:

Die Tierschutzpartei in Berlin > hier

Arthur Schopenhauer – ein früher Tierversuchsgegner > hier

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Zum Thema Tierrechte – Tierschutzpartei – Veganismus – Schopenhauer > hier

Tierschutzpartei : Europawahl 2014 – Ergebnis

Für die Tierschutzpartei war die Europawahl 2014 sehr erfolgreich, denn diese Partei ist nun mit einem Abgeordneten im Europaparlament vertreten! Dieses für den Tierschutz erfreuliche und ermutigende Ergebnis beruht weniger darauf, dass der Stimmenanteil  der Tierschutzpartei bei den Europawahlen sich von 1,1% in 2009 auf 1,2% in 2014 erhöhte als vielmehr auf dem geänderten Wahlrecht, durch welches die Mindestprozentgrenze fortgefallen war.

Hinzu kommt, was keinesfalls unwichtig ist, dass die Tierschutzpartei mit ihrem Stimmenanteil weit über der Mindestgrenze von 0,5% liegt und daher wie bisher Mittel aus der staatlichen Parteien- finanzierung beanspruchen kann, wodurch auch in finanzieller Hinsicht die Zukunft der Partei gesichert sein dürfte.

Der Stimmenanteil der Tierschutzpartei erhöhte sich bei der Europawahl 2014 gegenüber der von 2009 zwar nur um 0,1%, doch vergleicht man die Wählerzahlen, so zeigt sich ein für diese Partei noch viel günstigeres Bild: Bei der Europawahl 2009 hatte die Tierschutzpartei 134.000, hingegen bei der in 2014 ca. 185.000 Wähler, das ist eine Steigerung von etwa 37%!

Dieses Ergebnis ist besonders positiv zu bewerten, wenn man bedenkt, dass einige Landesverbände der Tierschutzpartei keinen eigenen Vorstand haben, wodurch die Arbeit auf Landesebene verständlicherweise beeinträchtigt wird. Ein Beispiel hierfür ist Berlin. Dort konnte die Partei auch ohne aktivem Landesvorstand ihre Stimmenzahl in der Europawahl 2014 im Vergleich zu der von 2009 um 59,7% erhöhen! Im übrigen sei hierzu auf die Ergebnisse der Tierschutzpartei in den einzelnen Bundesländern verwiesen, die auf der Webseite von tierrechte-tv mit den jeweiligen Vergleichszahlen für 2009 und 2014 tabellarisch zusammengestellt sind. 

Ein wesentlicher Grund dafür, dass die Tierschutzpartei solche positiven Wahlergebnisse erreicht, dürfte – wie auch andere Untersuchungen beweisen – ihr Name sein, der auf ein deutliches Bekenntnis zum Tierschutz hinweist.

Wie sehr der Tierschutz ein zentrales Motiv ist, gerade die Tierschutzpartei zu wählen, zeigen eindrucksvoll auch Vergleiche mit der ödp: Wie schon in früheren Wahlen konnte diese Partei trotz weit größerer Mitgliederzahl nur einen viel geringeren Stimmenanteil als die Tierschutzpartei erreichen. Die ödp tritt zwar auch für den Tierschutz ein, aber nicht so konsequent und deutlich wie die Tierschutzpartei. Dass die ödp mit 0,6%  der Stimmen – ebenso wie die Tierschutzpartei mit 1,2% – nunmehr einen Abgeordneten in das Europaparlament entsenden kann, ist aus Sicht des Tierschutzes durchaus erfreulich, denn sie steht mit ihrem umwelt- und tierfreundlichen Programm der Tierschutzpartei im Vergleich zu den anderen  Parteien ziemlich nahe.

Die Tierschutzpartei sieht sich laut ihrem Grundsatzprogramm als „Teil der Tierrechtsbewegung” und auch in ihrem Programm zur Europawahl 2014 betonte sie ihren Anspruch, Stimme der Tiere zu sein. Es ist daher zu hoffen, dass – obgleich die Tierschutzpartei nur einen Abgeordneten stellt – „die Stimme der Tiere” zukünftig sehr deutlich im Europaparlament zu hören sein wird. Ich bin da jedenfalls durchaus zuversichtlich.

hb

Tierschutzpartei in der Europawahl 2014 > Tabellen

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Tierschutzpartei : Europawahl 2014

Mitgefühl ist wählbar! – so lautet die Überschrift eines Flyers der Tierschutzpartei zur Europawahl 2014. Dieser Satz hat mich wirklich berührt, denn er steht ganz im Gegensatz zur üblichen Wahlwerbung der Parteien mit irgendwelchen Köpfen und Politparolen, die mich zumeist eher langweilen als ansprechen.

Dass sich dieses Mitgefühl nicht allein auf Menschen beschränkt, sondern auch Tiere einschließt, ist auf dem Flyer bereits auf den ersten Blick erkennbar. Vorn in der Mitte ist ein Bild: Nicht ein Politikerkopf  – nein, ein Kaninchen, umrahmt von Küken, ist dort zu sehen! Das Kaninchen, als typisches Versuchstier, weist auf ein zentrales Ziel der Tierschutzpartei hin, nämlich Verbot der Tierversuche in der EU. Hühner sind wie Rinder, Schweine, Kaninchen usw. bevorzugte Opfer der tierquälerischen Massentierhaltung, die in der Landwirtschaft der EU von größter Bedeutung ist. Darüber hinaus gibt es noch viele andere Beispiele, die geradezu erschreckend deutlich zeigen, welch geringen Stellenwert der Tierschutz in der EU hat. 

Leider hat die Tierschutzpartei völlig Recht, wenn sie dazu auf ihrem Flyer feststellt: „Trotz verbindlicher Gesetze und Richtlinien, Tiere vor Schmerzen, Verletzungen und Krankheiten zu bewahren, sind in der Europäischen Union, unserem grenzenlosen Wirtschaftsraum, grenzenlose Tierquälerei und Tierausbeutung nach wie vor an der Tagesordnung.“ Indem sie auf, „die unermesslichen Leiden der Tiere“ hinweist, fordert die Tierschutzpartei, dass endlich der „Tierschutz auf die Agenda der EU-Politik“ kommt und der „Tierschutz in der Europäischen Union nicht länger ein bloßes Lippenbekenntnis bleibt!“

Wenn ich an die etablierten Parteien denke, für die der Tierschutz bestenfalls nur ein Randthema ist, dann halte ich es für wahrscheinlich, dass  der Tierschutz  in der EU weiterhin ein bloßes Lippenbekenntnis bleiben wird. Andererseits bin ich mir aber sicher, dass unter den Wählerinnen und Wählern viele sind, denen das furchtbare Leid der Tiere in der EU nicht gleichgültig ist. Deren Stimme für die Tierschutzpartei hat gerade bei der Europawahl 2014 besonderes Gewicht, weil es bei ihr – im Gegensatz zu den Bundestags- und Landtagswahlen – keine Prozenthürde gibt.

Vielleicht wundert sich nun mancher Leser, dass ich mich in diesem Blog, wo die Tierethik im Mittelpunkt steht, so ausführlich für die Tierschutzpartei einsetze. Die Erklärung hierzu ist einfach: Wie Arthur Schopenhauer in seiner Mitleidsethik begründet, beruht Ethik und damit auch Tierethik auf einem allumfassenden, also auch die Tiere einbeziehenden Mitleid oder, was dem heutigen Verständnis wohl noch eher entspricht, auf Mitgefühl. Die Tierschutzpartei ist die einzige Partei, die dieses Mitgefühl für Tiere als Grundlage politischen Handelns hervorhebt und das im oben erwähnten Flyer deutlich zum Ausdruck bringt.

Über Tierethik zu schreiben ist gut, noch besser aber ist es, Tierethik zu verwirklichen. In dieser  Hinsicht kommt für mich aus den genannten Gründen bei der Europawahl 2014 allein die Tierschutzpartei in Frage. In ihr sehe ich die durchaus reale Chance, den Tieren im Europa-Parlament, das immer wichtiger wird, eine Stimme zu geben. Ob die Tierschutzpartei dort stets alle (vielleicht mitunter sehr unrealistischen) Erwartungen erfüllen kann, vermag ich natürlich nicht mit Sicherheit vorherzusagen – doch auf jeden Fall und ohne jeden Zweifel gilt die Aussage auf dem Flyer der Tierschutzpartei: Die Tiere haben Ihre Stimme verdient!

hb

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Europawahl 2014 : Tierschutz und Parteien

Welche Bedeutung hat der Tierschutz für die Parteien bei der Europawahl 2014? Ich habe mir hierzu die von der Bundeszentrale für politische Bildung > online veröffentlichten Profile der an der Europawahl 2014 teilnehmenden Parteien angesehen. Das Ergebnis ist – jedenfalls aus Sicht der Tierethik und daher auch für mich – äußerst enttäuschend. Als einzigen Lichtblick in dieser Hinsicht fand ich dort nur eine Partei, für die der Tierschutz ein wirkliches Anliegen ist, nämlich die Tierschutzpartei. Zu dieser Partei heißt es auf der Webseite der Bundeszentrale, von der ich wohl annehmen darf, dass sie einigermaßen objektiv ist: „Das Kernanliegen der Tierschutzpartei ist ein konsequenter Umwelt- und Tierschutz, etwa durch die Aufnahme von Grundrechten für Tiere in Grundgesetz und europäische Verträge.“  Ergänzend dazu verweist die Bundeszentrale auf das Grundsatzprogramm der Tierschutzpartei, in welchem die Partei die Aufnahme eines eigenen Tierschutzartikels in das Grundgesetz fordere. Damit unterstreiche sie ihre Forderung nach Abkehr vom anthropozentrischen Denken, bei welchem allein der Mensch im Mittelpunkt steht. Genau darum geht es auch in der Tierethik.

Entsprechend ihrem Grundsatzprogramm ist das Programm der Tierschutzpartei zur Europawahl 2014. So lägen die Schwerpunkte der Partei, wie die Bundeszentrale betont, im Tier- und Umweltschutz. In ihrem Programm kritisiere die Partei den unzureichenden europäischen Tierschutz und spräche sich deutlich gegen Massentierhaltung und Tierversuche aus. Die Tierschutzpartei fordere eine Überarbeitung des Vertrages von Lissabon im Hinblick auf Tierschutz, Tierrechte, Umweltschutz, und zwar z. B. durch einen grundlegenden Tierschutzartikel. Darüber hinaus gehören zu den wichtigsten Forderungen der Tierschutzpartei ein vollständiges Jagdverbot und ( was keineswegs unwichtig ist ) eine Erhöhung des EU-Budgets für Tierschutz. Wer es noch genauer wissen will und sich z. B. für die ebenfalls zentralen Ziele der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (wie die Tierschutzpartei mit ihrem vollen Namen heißt) im Bereich des Umweltschutzes interessiert, dem empfehle ich, sich deren Europawahlprogramm zu besorgen. Es lohnt sich.

Mit dem (oben auszugsweise dargestellten) Profil der Tierschutzpartei zeigt die Bundeszentrale für politische Bildung, dass alle, denen das Wohl der Tiere am Herzen liegt, bei der Europawahl 2014 durchaus die Möglichkeit haben, ihre Stimme für den Tierschutz abzugeben. Für mich als Tierrechtler ist Tierethik nicht bloß eine philosophisch-theoretische Frage, sondern vor allem ein höchst politisches Anliegen, was – wie ich meine – im Wahlprogramm der Tierschutzpartei deutlich zum Ausdruck kommt. Deshalb kann ich, worin mich die Infos der Bundeszentrale bestärken, bei der Europawahl 2014 nur eine Partei wählen – die Tierschutzpartei!

Übrigens, allein schon im Hinblick darauf, dass bei der Europawahl 2014 erstmalig keine %-Hürde gilt und die Ergebnisse der Tierschutzpartei bei den vorigen Europawahlen erfreulich waren, dürfte das Argument der „verlorenen Stimme“ weniger denn je gelten. So zählt nun gerade bei der Europawahl 2014 jede Stimme für die Tierschutzpartei als Stimme für die Tiere!

hb

Tierschutzpartei : Europawahl 2009 > Ergebnisse

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Tierschutzpartei zur Europawahl 2014 zugelassen

Sehr ermutigend für alle Tierfreunde: Die Tierschutzpartei wurde, wie der Bundeswahlleiter mitteilte, zur Europawahl 2014 zugelassen.

Nachdem laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Europawahl 2014 keine Prozenthürde mehr besteht, hat die Tierschutzpartei sehr gute Chancen, künftig im Europaparlament vertreten zu sein, denn bei der letzten Europawahl (2009), wo leider noch die Prozenthürde galt, konnte die Tierschutzpartei 1,1% aller Wählerstimmen gewinnen. Dieser Prozentsatz reicht nunmehr aus, um mindestens einen Sitz im Europarlament zu erhalten.

Ja mehr noch: Die Tierschutzpartei konnte für die Beteiligung an der Europawahl 2014 innerhalb erstaunlich kurzer Zeit weit mehr als die nach dem Wahlgesetz erforderliche Zahl an Unterstützungsunterschriften sammeln. Hierdurch wird deutlich, dass das Wählerpotential der Tierschutzpartei erheblich größer ist, als es in deren  Wahlergebnissen bisher zum Ausdruck kam.

So bietet die Europawahl 2014 erstmalig eine realistische Chance, dass die  Tiere im Europaparlament eine Stimme bekommen, und zwar durch eine Partei, die Tierschutzpartei, die sich entsprechend ihrem Grundsatzprogramm überzeugend für das Recht der Tiere auf Leben und Gesundheit einsetzt.

Das Argument der verlorenen Stimme gilt bei der Europawahl 2014 nach dem Wegfall der Prozenthürde nicht mehr. Alle Wähler, denen das Wohl der Tiere wirklich  am Herzen liegt, müssen sich deshalb nun ernsthaft fragen, ob sie es gerade auch in ethischer Hinsicht verantworten können, Parteien zu wählen, für die der Tierschutz – wenn überhaupt –  nur ein nachrangiges Thema ist. Die Antwort kann dann eigentlich nur sein: Tierschutzpartei wählen, damit die Chance, welche die Europawahl 2014 bietet, nicht vertan wird!

hb

Tierschutzpartei : Europawahl 2009 > Ergebnisse

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Tierschutzpartei und Bundestagswahl 2013 : Ergebnisse

Die Tierschutzpartei war bei der Bundestagswahl 2013 die einzige Partei, die laut ihrem Grundsatzprogramm für konsequenten Tierschutz und mithin für eine überzeugende Tierethik eintritt. Dementsprechend werden für viele, denen der Tierschutz am Herzen liegt, die Wahl- ergebnisse der Tierschutzpartei von besonderem Interesse sein. Deshalb habe ich diese Ergebnisse, und zwar zum Vergleich von 1994 an, gegliedert nach Stimmenzahl, Prozentanteil und Bundesländern, im Internet (> hier) veröffentlicht.

Insgesamt hat die Tierschutzpartei bei der Bundestagswahl 2013 einen Stimmenanteil von 0,3% (2009: 0,5%) erreicht. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Tierschutzpartei wegen des Wahlrechts, das die kleinen Parteien erheblich benachteiligt, nur in 5 Bundes- ländern wählbar war. Diese Länder haben laut Angabe des Bundeswahlleiters nur einen Anteil von 41,9% an der Gesamtzahl aller Wahlberechtigten in Deutschland. Somit konnte die Tierschutzpartei von weit mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten nicht gewählt werden.

Der Rückgang des Stimmenanteils der Tierschutzpartei im Gesamtergebnis der Bundestags- wahlen 2013 im Vergleich zu 2009 ist beachtlich. Berücksichtigt man jedoch nur die Bundesländer, in denen die Tierschutzpartei 2009 und 2013 zur Wahl antrat (Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen), so zeigt sich, dass die Tierschutzpartei ihren Stimmenanteil sogar noch etwas erhöhen konnte. Auch hieran wird deutlich, wie wichtig es ist, dass die Tierschutzpartei in allen Bundesländern durch aktive Landesverbände vertreten ist.

Hierbei ist auch die kommunale Ebene von großer Bedeutung: Von den Wahlkreisen, wo die Tierschutzpartei wählbar war, erhielt sie beispielsweise im Wahlkreis 055 (Bremen II – Bremerhaven) 1,2% der Stimmen. Das zeigt, dass es für diese Partei bei Kommunalwahlen, die keine %-Hürde haben, durchaus möglich ist, in die Kommunalparlamente zu kommen. Leider hat die Tierschutzpartei sich bisher kaum an Kommunalwahlen beteiligt, was aber notwendig wäre, um bei den Wählern weit mehr als bisher bekannt zu werden.

Der Deutsche Tierschutzbund vertritt mehr als 800.000 Tierschützer. Darüber hinaus gibt es noch viele Menschen, die zwar keinem Tierschutzverein angehören, denen aber dennoch der Tierschutz ein ernsthaftes Anliegen ist. Wenn ich an diese für den Tierschutz ermutigende Tat- sache denke und mir die Wahlergebnisse ansehe, dann komme ich zu dem Schluss, dass es der Tierschutzpartei leider bisher nicht gelungen ist, ihr großes Wählerpotential auszuschöpfen. Ich hoffe, dass die Chance, den Tierschutz durch die Tierschutzpartei auf politischem Gebiet entscheidend voranzubringen, von möglichst allen, die wirklich Tierfreunde oder sogar aktive Tierschützer sind, endlich genutzt wird.
hb

Tierschutzpartei > Wahlergebnisse

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Bundestagswahl 2013: Parteien und Tierschutz

Zum Tierschutz in der Bundestagswahl 2013 hat die Albert-Schweitzer-Stiftung nicht nur den bisher im Bundestag vertretenen, sondern auch einigen kleineren Parteien 18 Wahlprüfsteine vorgelegt. Hierbei wurden auch folgende Parteien, die ich hier nur in Kurzbezeichnung nenne, befragt, und zwar in dieser Reihenfolge: Piraten, ÖDP, Tierschutzpartei, Violette, AfD.

Die Wahlprüfsteine, die von der Stiftung in ihrer Website veröffentlicht wurden, betreffen die wohl brennendsten Probleme des Tierschutzes, wobei die Antworten der Parteien durchaus aufschlussreich sind. Bereits in der Zusammenfassung der Antworten wird sehr deutlich, dass CDU/CSU und FDP fast in allen Punkten wesentliche Verbesserungen für den Tierschutz nicht für erforderlich halten. Die mehr links orientierten Parteien (SPD, Linke, Grüne) äußern sich da erheblich positiver zum Tierschutz, jedoch ausgenommen zur Frage des Schächtens. Hiernach setzen sich, wie die Albert-Schweitzer-Stiftung die Antworten der genannten linken Parteien zusammenfasst, diese Parteien nicht dafür ein, dass das Schächten eingeschränkt wird. Für jeden wirklichen Tierschützer ein sehr bedauerliches Verhalten!

Vor einem endgültigen Urteil sollte man jedoch nicht bloß die Zusammenfassung, sondern auch den vollen Wortlaut der Antworten lesen. Das ist etwa hinsichtlich der ÖDP der Fall, wo zum Prüfstein „Verbot der Käfighaltung von Kaninchen” die Antwort der ÖDP mit „eher nein” zusammengefasst wird. Das scheint mir eine etwas irreführende Verkürzung zu sein, denn die ganze Antwort lautet: ”Die ÖDP setzt sich für die artgerechte Haltung von allen Tieren, natürlich auch von Kaninchen, ein.” Im übrigen sind die Antworten der ÖDP zum Tierschutz im Vergleich zu den etablierten Parteien durchaus tierfreundlich.

Selbstverständlich übertrifft die Tierschutzpartei in ihrer positiven und überzeugenden Einstellung zum Tierschutz alle anderen Parteien, so dass eigentlich diejenigen, denen das Wohl der Tiere wirklich am Herzen liegt, nur die Tierschutzpartei wählen können. Leider ist diese Partei zur Bundestagswahl 2013 nicht in allen Bundesländern wählbar. Daher müssen sich die Tierfreunde in den Bundesländern, in welchen die Tierschutzpartei nicht antritt, nach einer glaubhaften Alternative umsehen. Aber welche andere Partei ist, was Tierschutz angeht, glaubhaft? Versprechen können diese Parteien vor den Wahlen vieles, um so die Stimmen der Tierfreunde einzufangen. Bei den Parteien, die bereits auf Bundes- oder Landesebene in den Regierungen vertreten waren oder noch sind, lässt sich aber deren Glaubwürdigkeit überprüfen, und da ist das Ergebnis leider eher enttäuschend, ja oft sogar tief enttäuschend. Um so mehr ist zu hoffen, dass es der Tierschutzpartei künftig möglich sein wird, sich an allen wichtigen Wahlen zu beteiligen, um endlich den Tierfreunden in ganz Deutschland eine überzeugende Alternative bieten zu können.
hb

Tierschutzpartei : Ergebnisse der Bundestagswahlen 1994-2013 > hier

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