Tierschutzpartei bei NRW – Wahl 2012 : Stimmenzuwachs

Die Tierschutzpartei in NRW konnte bei der Landtagswahl 2012 im Vergleich zu der von 2010 ihre Stimmenzahl – bei etwa gleicher Wahlbeteiligung – von 48.099 (= 0,6%) auf 58.089 (= 0,7%) erhöhen. Der prozentuale Stimmenzuwachs von 0,1% mag manche Anhänger der Tierschutzpartei vielleicht etwas enttäuschen, doch ist hierbei zu berücksichtigen, dass diese Landtagswahl für die Tierschutzpartei unter erschwerten Bedingungen stattfand. Da es eine vorgezogene Landtagswahl war, stand für die etwa 180 Mitglieder des Landesverbandes NRW nur wenig Zeit für die Wahlvorbereitungen zur Verfügung. Das gilt insbesondere für die sehr kurze Zeit zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften, die erforderlich sind, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Keine Frage: 0,7% der Stimmen reichen bei weitem nicht aus, um angesichts der 5%-Sperrklausel in den NRW-Landtag zu kommen. Doch im Hinblick darauf, dass diese Sperrklausel nicht bei Kommunal- und Europawahlen gilt, müsste es bei größerem und vor allem gezielten Einsatz der Tierschutzpartei möglich sein, zumindest auf dieser politischen Ebene Mandate zu gewinnen. Da die Protestwähler bis auf weiteres weniger die Tierschutzpartei als vielmehr die “Piraten” wählen werden, kommt es meiner Meinung nach entscheidend darauf an, sehr deutlich den Tierschutz in den Vordergrund zu stellen, um so das zweifellos vorhandene große Potential an Tierschützern als Wähler für die Tierschutzpartei zu gewinnen.
hb

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Tierschutzpartei NRW in WDR – Wahlsendung

In NRW gibt es offenbar nur eine Partei, für die der Tierschutz ein ernsthaftes Thema ist: die Tierschutzpartei. Jedenfalls ist das mein Eindruck nach der Sendung, die zur Landtagswahl 2012 in NRW unter dem Titel „Die Chancen der Kleinen“  am 29. April vom WDR ausgestrahlt wurde. Die Tierschutzpartei wies in dieser Sendung mit aufrüttelnden Bildern auf das entsetzliche Tierleid hin, das mit Massentierhaltung, Tierversuche usw. verbunden ist.

Im Rahmen der Sendung kam auch ein Parteienforscher zu Wort. Für ihn war die Tierschutzpartei das typische Beispiel einer „Ein-Thema-Partei“. Doch auch eine solche Partei, selbst wenn sie nicht in den Landtag käme, könne durchaus etwas bewirken, nämlich dass ihr Thema in der Öffentlichkeit stärker wahrgenommen wird und die großen Parteien hierauf reagieren müssten. Schon dieses Argument zeigt, wie notwendig es ist, dass die Tierschutzpartei aktiv am politischen Leben und vor allem an Wahlen teilnimmt. Tierschutzvereinen ist das nicht möglich. Gerade nach meinen langjährigen Erfahrungen mit Tierschutzvereinen wünsche ich der Tierschutzpartei viel Erfolg bei der Landtagswahl 2012 in NRW.
hb

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Tierschutzpartei : Saarland – Landtagswahl 2012

Bei der Landtagswahl im Saarland war die Tierschutzpartei 2012 leider nicht dabei. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil der Landesvorsitzende der Tierschutzpartei im Saarland zugleich Bundesvorsitzender dieser Partei ist. Sicherlich ist dessen Arbeitsbelastung durch beide Parteifunktionen erheblich, aber dennoch darf dabei die Tierschutzpartei auch im Saarland keinesfalls zurückstehen, denn von den Erfolgen auf Landesebene hängt der Gesamterfolg der Partei ab.

Besonders auffallend ist das gute Wahlergebnis für die Piratenpartei. Diese erreichte 7,4% und kommt damit – wie vorher in Berlin – nunmehr auch im Saarland ins Landesparlament. Den Piraten ist es offenbar gelungen, eine erhebliche Zahl von Protestwählern für sich zu gewinnen. Die Tierschutzpartei dürfte somit wenig Chancen haben, sich  neben den Grünen und Piraten als dritte Protestpartei zu etablieren.

Trotzdem sollten sich die Mitglieder und  bisherigen Wähler der Tierschutzpartei dadurch nicht entmutigen lassen!  Vor allem aber die Parteiführung muss sich nun die Konsequenzen überlegen. Da sie kaum noch mit bloßen Protestwählern rechnen kann, liegen ihre Chancen nur auf dem Gebiet, wo sie im Vergleich zu den konkurrierenden Parteien die weitaus größte Kompetenz und das überzeugendste Programm hat, nämlich den Tierschutz. So muss der Tierschutz eindeutig im Vordergrund aller Arbeit dieser Partei stehen und das dem Wähler immer wieder klar vermittelt werden.

Alle Wähler, denen die Tiere am Herzen liegen, müssen wissen: Nicht Grüne und Piraten, sondern nur die Tierschutzpartei setzt sich  konsequent für Tiere ein. Dementsprechend sollte die Tierschutzpartei vor allem den Tierschutz und weniger andere Ziele in den Vordergrund stellen, für welche die Wähler ohnehin nicht die Tierschutzpartei, sondern andere Parteien wählen. Also: Nur durch Konzentration auf den Tierschutz sehe ich weiterhin für die Tierschutzpartei eine positive Zukunft, und zwar auch im Saarland!
b

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Tierschutzpartei – neue Kurzbezeichnung!

Die Tierschutzpartei hat vor einiger Zeit eine scheinbar kleine, aber aufschlussreiche Änderung der Kurzbezeichnung ihres Parteinamens vorgenommen: Aus Die Tierschutzpartei wurde Tierschutzpartei. Die Medien nahmen hiervon bisher kaum Kenntnis. Das liegt wohl daran, dass diese Partei, jedenfalls außerhalb von Wahlen, nicht besonders im Licht der Öffentlichkeit steht. Dennoch ist der Verzicht  auf das “Die” im Parteinamen für die Einschätzung dieser Partei und ihrer Ziele keineswegs unwichtig:

Mit dem Demonstrativpronomen “die” wird laut DUDEN (Grammatik) “in   besonderer Weise” auf eine Sache hingewiesen. Man deute so auf etwas hin, was “näher zu kennzeichnen ist”. Andere Parteien sind sich dieser Signalwirkung durchaus bewusst. So nennen sie sich z. B: “Die Grünen” oder ”Die Linken”, um hierdurch das Besondere Ihrer Partei gegenüber den politischen  Konkurrenten hervorzuheben.

Wenn die Tierschutzpartei trotzdem Ihre Kurzbezeichnung geändert hat, ist das als eine Abschwächung der bisherigen Betonung ihrer Einmaligkeit als Partei des Tierschutzes zu werten. Hinzu kommt, dass in ihrem vollen Namen “Partei Mensch Umwelt Tierschutz” das Parteiziel “Tierschutz” erst an dritter Stelle steht. Damit liegt leider die Vermutung nahe, dass künftig der Tierschutz zugunsten anderer Ziele an Bedeutung verlieren wird.

Wahrscheinlich möchte die Partei so dem Vorwurf begegnen, sie sei eine “Ein-Thema-Partei”. Ob ihr das wirklich helfen wird, größere Wahlerfolge zu erzielen, bleibt abzuwarten. Der Parteivorstand hat hierbei realistisch zu bedenken, dass das Reservoir aus Protestwählern und Umweltschützern weitgehend von den “Piraten”, den “Grünen” und den “Linken” ausgeschöpft wird. Die Partei muss deshalb etwas ganz Besonderes, geradezu Einmaliges bieten, um Wählerschichten an sich zu binden. Das kann nur das Thema “Tierschutz” sein. Dieses Parteiziel sollte auch in ihrem Parteinamen, und zwar in der Kurz- und Langfassung, sehr deutlich, also ohne jede Abschwächung, zum Ausdruck kommen!

Bei der immer wieder in Parteikreisen diskutierten Kurzbezeichnung “MUT – Partei” wäre das nicht der Fall, denn dann käme dort eines der Hauptanliegen der Partei, nämlich der Tierschutz, überhaupt nicht mehr vor.

Die Tierschutzpartei ist eine Hoffnung für alle, die endlich einen politischen Durchbruch im Interesse der leidenden Tiere erreichen wollen. Sie darf keinesfalls zur Spielwiese für aufstrebende Politiker werden.

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Tierschutzpartei bei Berlin – Wahl 2011 erfolgreich

Die Tierschutzpartei, in der wie bei wie keiner anderen Partei Tierethik ein zentrales Thema ist, konnte bei der Wahl 2011 zum Abgeordnetenhaus von Berlin (Landesparlament) ein sehr gutes Ergebnis errreichen: Sie erhielt 21.612 ( = 1,5 %) der Zweitstimmen, das sind fast das Doppelte an Stimmen gegenüber der  Wahl in 2006! Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, der im Osten Berlins liegt, bekam die Tierschutzpartei sogar 1,8% der Stimmen.  Bei der gleichzeitg stattfindenden Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg erhielt sie 1,9%.

Diese Ergebnisse sind besonders erfreulich, weil dem Berliner Landesverband der Partei nur wenige Aktive und auch nur geringe finanzielle Mittel zur Verfügung standen, und sie dement- sprechend nur sehr bescheidene Wahlwerbung betreiben konnte.  Hinzu kommt, dass sie – soweit ich feststellen konnte – nicht von den großen Berliner Tierschutzvereinen unterstützt wurde. Diese gaben lediglich den großen etablierten Parteien, die für die Tierausbeutung politisch verantwortlich sind, Gelegenheit, sich zu äußern und damit für sich zu werben.

Wegen des für die kleineren Parteien äußerst ungünstigen Wahlrechts in Berlin (Begründung      > dort) konnte die Tierschutzpartei trotz ihrer erheblichen Stimmengewinne leider noch keinen Parlamentssitz gewinnen. Dennoch: Die Wahlergebnisse 2011 in Berlin finde ich für die Tierschutzpartei sehr ermutigend. Ich gratuliere!

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Tierschutzpartei : Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011

Da die Tierschutzpartei die einzige Partei ist, die in ihrem Programm für Tierrechte und damit konsequent für Tierethik eintritt,  hat mich bei der gestrigen  Landtagswahl in Sachsen-Anhalt besonders deren Ergebnis interessiert – und dieses Ergebnis finde ich nun sehr erfreulich. Die Tierschutzpartei erhielt insgesamt 1,6 % der Zweitstimmen, in der Landeshauptstadt Magdeburg 1,9% und im Landtagswahlkreis Magdeburg I  sogar 2,5%! Sicherlich liegt das auch daran, dass die Tierschutzpartei dort einen besonders aktiven Landesverband hat. Hinzu kommt, dass – wie ich aus eigener Erfahrung weiß – sich diese Partei bereits durch ihren Namen Tierschutzpartei positiv von den anderen kleinen Parteien abhebt. Mit 1,6% bzw. 2,5%  kommt die Tierschutzpartei zwar nicht in den Landtag, aber bei Kommunalwahlen wäre sie mit diesem Ergebnis in die Stadt- und Gemeindeparlamente eingezogen. Jedenfalls gibt mir dieser Erfolg Anlass zur Hoffnung. Ich gratuliere der Tierschutzpartei !

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Tierschutzpartei

Für welche Partei ist Tierethik überhaupt ein Thema? Wenn ich mir dazu die Parteiprogramme ansehe, so finde ich nur eine  Partei, die sich dieses Themas ernsthaft annimmt: die Tierschutzpartei.

Bereits in der Präambel des Grundsatzprogramms dieser Partei heißt es:
Mensch, Tier und Natur sind eine untrennbare Einheit. Der Mensch ist nicht das Maß aller Dinge.

Das ist  eine Erkenntnis, auf der auch Tierethik beruht. Sie ist nicht neu, aber als grundsätzliche Aussage in einem Parteiprogramm wohl einmalig.

Ganz in diesem Sinne lautet der erste Programmpunkt der Tierschutzpartei:
Die Rechte der Tiere. Hierbei geht es um die Anerkennung des Tieres als empfindungsfähiges Mitgeschöpf, das viele Eigenschaften mit dem Menschen gemeinsam hat: die Fähigkeit zu Freude und Trauer, zu Liebe, Schmerz und Todesangst.

Demzufolge fordert die Tierschutzpartei, dass Tiere um ihrer selbst willen zu achten, zu schützen und vor Leiden zu bewahren seien. Entsprechend ihrem Schmerzempfinden und ihren Gefühlen sind ihnen arteigene Rechte einzuräumen.

Solche Programmaussagen sind schon fast eine ideale Einführung tierethischer Grundsätze in die Politik. Leider ist das derzeit mehr Vision als Realität, denn die Tierschutzpartei ist (noch) nicht im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten vertreten. Doch an ihren Wahlergebnissen lässt sich ablesen, welchen Stellenwert Tierethik in unserer Gesellschaft hat. Aus tierethischer Sicht wären Erfolge der Tierschutzpartei ermutigend.

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